#88: Wahlen und Wahlrecht - Betreute unterstützen und befähigen

Episode von Alles über Rechtliche Betreuung und Vorsorge von Kathrin Kaiser und Ulrike Gödeke · 14. Januar 2025 · 27 min

Die erste Folge des Jahres 2025 bringt uns das hochaktuelle Thema Wahlen und Wahlrecht. Mit dieser Folge wollen wir ein tieferes Verständnis schaffen und bieten praxisnahe Informationen für Betreuer und Betreute.

Neben einem Einblick ins inklusive Wahlrecht geht es vor allem darum, welche Unterstützungs- und Hilfsmöglichkeiten es gibt, damit möglichst viele Menschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können. Ebenso bietet die Folge gute Impulse, um bei einem Besuchskontakt mit rechtlich betreuten Menschen zum Thema Wahlen und Wahlrecht ins Gespräch zu kommen.

Die wichtigsten Themen der Folge:

Wahlrecht für rechtlich Betreute: Seit 2019 gibt es das inklusive Wahlrecht. Es gibt keine pauschalen Wahlausschlüsse mehr, solange die Person ihren Willen artikulieren kann.

Wahlassistenz: Menschen mit Einschränkungen können Unterstützung beim Wahlvorgang bekommen. Wichtig ist, die assistierende Person nur "technische Assistenz" leistet und keinen Einfluss auf die Wahlentscheidung nimmt. Sie muss das Wahlgeheimnis wahren und unterliegt der Verschwiegenheitspflicht.

Praktische Tipps für Betreuer: Über die Möglichkeiten von Briefwahl und die Beantragung eines anderen barrierefreien Wahlraums wird informiert. Betreuer sollen Betreute aktiv unterstützen, ohne Einfluss zu nehmen.

Initiativen in Pflegeheimen: Es gibt die Möglichkeit, vor Ort in Pflegeheimen und Krankenhäusern mobile Wahllokale in Zusammenarbeit einzurichten. Dies erleichtert vielen Heimbewohnern die Teilnahme an der Wahl und ist aber kaum bekannt.

Informationen, Wahlomat und Parteiprogramme in leichter Sprache und anderen barrierefreien Formaten: Es gibt zahlreiche hilfreiche Informationsmaterialien sowie den Wahlomat in barrierefreien Formen.

Links:

Wahl-Hilfe in Leichter Sprache

Bundestagswahl 2025 in Leichter Sprache

Was muss ich über die Bundestags-Wahl wissen? - Die Bundeswahlleiterin

Wahl-O-Mat | bpb.de

Barrierefreie Wahllokale - Eine Handreichung der Bundesfachstelle Barrierefreiheit

Bildungsangebote in Leichter Sprache

Also hören Sie hier rein und freuen Sie sich schonmal auf viele weitere spannende Folgen.

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